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OVG Sachsen, 30.05.1997 - 3 S 713/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gaststätte; Ermittlungspflicht; Lärmbeeinträchtigung; Art und Weise der Beeinträchtigung
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2009 - 1 N 52.08
Behördliche Pflichten bei der Ermittlung eines Sachverhalts; Lärmschutzgutachten …
Auch die Prognose ist danach grundsätzlich eine sachnahe objektive Beurteilung, während - zwangsläufig subjektiv gefärbte - Beschwerden der Nachbarn allein eine Auflage nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG noch nicht rechtfertigen (hierzu OVG Bautzen, Beschluss vom 30. Mai 1997 - 3 S 713/96 -, GewArch 1998, 37 [39] und VGH München…, Urteil vom 17. Juni 2008, a.a.O. [2179]). - VG Münster, 19.11.2015 - 9 L 1286/15 vgl. etwa Sächs.OVG, Beschluss vom 30.05.1997 - 3 S 713/96 -, GewArch 1998, 37.
- VG Gießen, 07.12.2005 - 8 G 3949/05
Zur Rechtmäßigkeit einer Sperrzeitverlängerung
Grundsätzlich ist es zwar zutreffend, dass es in der Regel nachprüfbarer Feststellungen über Art und Ausmaß der Lärmbeeinträchtigungen, etwa durch entsprechende Sachverständigenmessungen, bedarf (vgl. Sächs. OVG, B. v. 30.05.1997 - 3 S 713/96 -, GewArch.